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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des English Portal

„English Portal“ bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst und/oder die English Portal International GbR.

Präambel

Mit der Anmeldung als Nutzer beim English Portal akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des English Portal (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der English Portal International GbR.

Der Nutzer schließt den Vertrag über die Nutzung der Dienste von English Portal mit der English Portal International GbR, Rudolf-Angermeier-Str. 6, 64625 Bensheim. Weitere Kontaktdaten können dem
Impressum
entnommen werden.

Der Nutzer kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss ausdrucken sowie speichern.

1. Gegenstand

(1) Die English Portal International GbR bietet registrierten Nutzern zwei Online-Lernangebote an.

Die Community Talk-and-Learn wird allen Usern kostenfrei zur Verfügung gestellt. Zusätzlich gibt es das English Portal als kostenpflichtiges Lernangebot, welches neben der Community weitere Leistungen beinhaltet (Vokabeltrainer, virtueller Online Trainer, mehrere tausend Aufgaben usw.).

Darüber hinaus bietet English Portal auch den Erwerb von Hörbüchern (Audiobooks) in Form von MP3 Dateien an. Dieser MP3 Service ist derzeit nur für Deutschland, Österreich und der Schweiz erhältlich. Für den Erwerb von Hörbüchern gelten teilweise gesonderte Regelungen, die Sie in dieser AGB finden. Für Firmenkunden / Vertriebspartner können andere Regelungen, inbesondere im Hinblick auf die Gebühren etc., greifen. Auf diese wird an dieser Stelle verwiesen.

(2) Einzelheiten zu den Entgelten der Mitgliedschaften (Die Community Talk-and-Learn kann kostenfrei genutzt werden) sind auf den English Portal Seiten im Shop Bereich geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend (Ausnahmen können bei Firmen- bzw. Vertriebspartnern gelten). Die Entgelte für die Mitgliedschaften sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann sie mittels der dort angebotenen Verfahren begleichen. Bei Überweisung gilt: Ihre Mitgliedschaft wird in dem Moment frei geschaltet, in dem die Mitgliedschaftsgebühren auf unserem Konto eingegangen sind. Alternativ ist es auch möglich, uns ein Fax mit dem Überweisungsbeleg zu senden.
Unsere Faxnummer hierfür lautet: +49/6251/8608601
Unsere Bankverbindung lautet:

Kontoinhaber: English Portal International GbR
Bank: Volksbank Darmstadt - Bergstrasse eG
BLZ: 50890000
Konto-Nummer: 4548906
Betreff: Vorname, Name, gewünschte Mitgliedschaft
BIC: GENODEF1VBD
IBAN: DE17508900000004548906

Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie er das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. English Portal kann den Nutzern die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaften per E-Mail übermitteln.

(3) Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der English Portal Webseite technisch nicht zu realisieren ist. English Portal bemüht sich jedoch, die Website möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von English Portal stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Webseiten führen.

2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung

(1) Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste des English Portal zu registrieren.

(2) Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Nutzer ist verpflichtet, English Portal Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen.

(3) Der Nutzer erhält nach der Anmeldung per Mail ein Passwort. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. English Portal wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

(4) Durch den Abschluss des Registrierungsvorganges gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der Dienste des English Portal ab. English Portal nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzers für die Dienste des English Portal an. Durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und English Portal zustande.

(5) Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren.

(6) English Portal kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein im English Portal angemeldeter Nutzer tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. English Portal leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer beim English Portal zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen (Ausnahmen gelten für Hörbücher, die ebenfalls in dieser AGB geregelt sind):

(1) Widerrufsrecht

Der Nutzer kann die Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch English Portal, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann per Post an die English Portal International GbR, Rudolf-Angermeier-Str. 6, 64625 Bensheim, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf der Webseite erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an English Portal übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse sind im Impressum zu finden.
Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 6 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.

(2) Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1,

- wenn English Portal mit der Ausführung der Dienstleistungen, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder

- wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen des English Portal, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von English Portal in Anspruch genommen hat, die English Portal dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

(3) Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an English Portal zurückgewähren, muss er English Portal insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

(4) Rückgabe und Widerruf bei Audiodateien/Hörbüchern
Audiodateien, für welche Sie einen Download bestellt haben, können Sie weder zurückgeben, noch können Sie Ihre Vertragserklärung für Ihre Bestellung widerrufen.

4. Pflichten des Nutzers

Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

- Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung des English Portal.

- Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste des English Portal erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinen-Technologien ist z. B. nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste des English Portal und daher ausdrücklich untersagt.

- Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten des English Portal oder von anderen Nutzern.

- jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der English Portal-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

5. Änderungen der Dienste im English Portal

English Portal behält sich vor, die auf den English Portal Webseiten angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten.

6. Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

(1) Die Mitgliedschaft im English Portal endet automatisch mit Ablauf der gebuchten Mitgliedsdauer. Eine gesonderte Kündigung ist nicht erforderlich.

(2) Das English Portal kann das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer fristlos kündigen, wenn unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen des English Portal und des Nutzers eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:

- Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer

- Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten und/oder gegen diese AGB

(3) Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer (2) kann English Portal unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer (2) auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:

- Ausspruch einer Abmahnung oder

- Sperrung des Zugangs zu den Diensten des English Portal.

(4) In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

- English Portal kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 6.2 aus wichtigem Grund,

- English Portal sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 6.3 oder

- der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich von English Portal stammt.

7. Nutzung von herunter geladenen Hörbüchern bzw. Audiodateien

(1) Nach Ihrer Anmeldung sind Sie berechtigt Audiodateien aus unserem Portal gegen Bezahlung herunterzuladen und für sich bzw. für Ihren privaten Gebrauch zu nutzen.

(2) Beachten Sie, dass Sie lediglich ein Nutzungsrecht an den Audiodateien erwerben. Sie erwerben kein Eigentum an den Audiodateien. Aufgrund dieses Nutzungsrechtes dürfen Sie die bestellten Audiodateien auf Ihren Computer oder Ihren MP3-Player herunterladen und für sich nutzen. Sie dürfen die Audiodateien auch auf CD brennen (oder auf jedes beliebige Speichermedium speichern) Ihr Nutzungsrecht beschränkt sich jedoch auf Ihren eigenen privaten Gebrauch, jede Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

Jede Verwertung und Weitergabe unserer Audiodateien an Dritte, die über oben beschriebene Nutzung hinausgeht ist unzulässig und bedarf ausnahmslos unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Unzulässig ist es insbesondere, Audiodateien im Internet weiterzugeben, weiterzuverkaufen, zu verändern, entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen oder zu tauschen. Die gewerbliche Nutzung ist grundsätzlich untersagt.

Bei jeder unzulässigen Nutzung unserer Audiodateien, der wir nicht vorab ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben, behalten wir uns straf- und zivilrechtliche Schritte vor. Gleiches gilt für Versuche, den Kopierschutz zu entfernen oder zu umgehen.

(3) Die Bestimmungen dieses Paragraphen gelten auch für Hörbücher die wir zum kostenlosen Download anbieten (kostenlose Hörbücher), insbesondere erwerben Sie an diesen Hörbüchern ausschließlich ein beschränktes persönliches Nutzungsrecht i.S.d. Absatz 2 dieses Paragraphen und kein Eigentum. Das Gleiche gilt für alle sonstigen urheberrechtlichen und sonstigen Schutzbestimmungen.

(4) Das English Portal ist berechtigt, Unterauftragnehmer ganz oder teilweise mit der Erfüllung der geschuldeten Leistungen zu beauftragen.

8. Kundendienst/Support

Der Kunde kann Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag mit English Portal über das Kontaktformular oder per Fax oder Brief übermitteln.

9. Haftung von English Portal

Die English Portal International GbR haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig von ihr verursachte Schäden, beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften, nach §§ 1,4 Produkthaftungsgesetz und im Falle der leichten Fahrlässigkeit höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, soweit dessen Höhe den Kaufpreis nicht überschreitet.

10. Datenschutz

Die English Portal International GbR ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an English Portal übermitteln, äußerst wichtig ist. English Portal International GbR beachtet daher die einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. Die English Portal International GbR wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Ausnahmen sind die Kooperationen mit externen Anbietern (z.B. mit dem Hörbuch-Verlag Bertz+Fischer GbR), an denen zwecks Weiterverarbeitung von Bestellungen Informationen weitergereicht werden müssen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen von English Portal geregelt, die von jeder der English Portal Webseiten aus erreichbar sind

11. Schlussbestimmungen

(1) Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

(2) Die English Portal International GbR behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern.

(3) Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an English Portal International GbR per E-Mail mit dem Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an English Portal International GbR übermitteln. English Portal International GbR kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

(4) Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.

(5) Erfüllungsort ist der Sitz von English Portal International GbR.

(6) Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von English Portal International GbR.

(7) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.


 

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